In der Sitzung des EU-Kultur- und Medienministerrates am heutigen Dienstag in Brüssel hat die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, den Entwurf der EU-Kommission für eine zeitgemäße Audiovisuelle Mediendienste-Richtlinie grundsätzlich begrüßt.
"Wir haben ein wichtiges Ziel erreicht, weil in der AVMD-Richtlinie nun klargestellt werden soll, dass auch Anbieter von Diensten, die ihren Sitz im Ausland haben, zur Filmabgabe nach dem Filmförderungsgesetz herangezogen werden können. Neben Steueroasen darf es auch keine 'Abgabeoasen' geben", sagte Monika Grütters.
Die Staatsministerin hatte dies seit langem von der Europäischen Kommission gefordert. Sie forderte gegenüber ihren europäischen Amtskollegen, dass in Zeiten der Konvergenz für vergleichbare Medienangebote auch die gleichen Regeln gelten müssten, unabhängig vom Übertragungsweg. Nach dem Willen der EU-Kommission soll die AVMD-Richtlinie auf Videoplattformen ausgeweitet werden.
Grütters erklärte dazu: "Aus deutscher Sicht ist es notwendig, dass die Unterscheidung zwischen linearen und nicht-linearen Diensten aufgehoben wird - so, wie es auch der Zuschauer längst erlebt. Die Wettbewerbsbedingungen sind nur dann fair, wenn sie für alle Medienanbieter gleichermaßen gelten."
Quelle: www.kulturstaatsministerin.de