Für den Bundeskulturetat stehen 2025 insgesamt gut 2,2 Milliarden Euro zur Verfügung. Das hat das Bundeskabinett heute mit dem Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 beschlossen. Damit kann der Kulturetat trotz der angespannten Haushaltslage sogar einen leichten Aufwuchs im Vergleich zum Regierungsentwurf 2024 verzeichnen.
Kulturstaatsministerin Claudia Roth: "Mit dem Regierungsentwurf zum Kulturhaushalt 2025 erweist sich die Bundesregierung gerade in diesen herausfordernden Zeiten als verlässlicher Förderer unserer Kultur- und Medienlandschaft. Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen können wir die kulturpolitischen Ziele des Koalitionsvertrages weiter voranbringen.
Zudem hat das Kabinett heute das Wirtschaftsdynamisierungpaket beschlossen. Die Bundesregierung erkennt darin ausdrücklich die wichtige Rolle der Filmwirtschaft und der Games als zentrale Bereiche für die Kreativwirtschaft und die wirtschaftliche Dynamisierung an. Auch das ist ein gutes Zeichen für die Kultur unseres Landes.
Gemeinsam mit den Ressorts und den Ländern wollen wir durch ein automatisiertes, steuerbasiertes Zulagensystem hier neue Anreize setzen und Deutschland auch international wieder konkurrenzfähiger machen.
Damit können Filmproduktionen nach Deutschland geholt und Produktionen hier gehalten werden.
Im Haushalt der BKM stärken wir parallel dazu die kulturelle Filmförderung des Bundes und setzen den Reformprozess für eine modernisierte Filmförderung fort.
Ebenso unterstützen wir den Reformprozess der Stiftung Preußischer Kulturbesitz mit einer erneuten deutlichen Erhöhung der Bundesförderung.
Der Kampf gegen Desinformation bedeutet auch, dass Deutschland im Ausland mit journalistischer Qualität vertreten ist. Deswegen sichern wir die Deutsche Welle ebenfalls durch einen Mittelaufwuchs ab.
Mit diesem Etatentwurf sorgen wir außerdem für Kontinuität bei den vom Bund geförderten Kultureinrichtungen.
Sie erhalten damit die notwendige Sicherheit für ihre Planungen. Insbesondere die Kostensteigerungen aus der letzten Tarif- und Besoldungsrunde werden erneut durch eine zentrale Vorsorge im Bundeshaushalt abgesichert, wofür ich dem Bundesfinanzminister danke. Dies verschafft den Einrichtungen wichtige Spielräume für ihre inhaltliche Arbeit."
Für 2025 sind unter anderem folgende Vorhaben geplant:
- Die kulturelle Filmförderung wird um 11,3 Millionen Euro ab 2025 aufgestockt werden. Formal liegt der Aufwuchs sogar bei über 18 Millionen Euro. Hierin sind allerdings auch die Mittel für die Kinoförderung in Höhe von 7 Millionen Euro enthalten, die zuvor an anderer Stelle im Haushalt verortet waren. In 2026 und 2027 soll ein Aufwuchs von je zwei Millionen jährlich für die kulturelle Filmförderung hinzukommen.
- Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz erhält weitere 17 Millionen Euro gegenüber den bisherigen Planungen. Dies stärkt in Zeiten hoher Kostensteigerungen unter anderem den Betrieb der Stiftung
- Für die Deutsche Welle sind zusätzliche Mittel in Höhe von 25 Millionen Euro im Vergleich zur Finanzplanung vorgesehen.
- Mit den Mitteln aus dem Kulturetat 2025 soll die wichtige Arbeit der Gedenkstätten gemäß Koalitionsvertrag gestärkt werden. Als eines der zentralen erinnerungspolitischen Vorhaben der Bundesregierung wird der Aufbau des Deutsch-Polnischen Hauses mit einer Million Euro vorangebracht.
- Der KulturPass wird 2025 fortgeführt.
- Der Bund unterstützt die europäische Kulturhauptstadt Chemnitz mit insgesamt 25 Mio. Euro, hiervon 10 Mio. Euro im kommenden Jahr.
- Der Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2025 steht unter dem Vorbehalt der weiteren Haushaltsaufstellung, insbesondere des parlamentarischen Haushaltsverfahrens.
Quelle: www.bundesregierung.de